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Reprofotos von Gemälden – frei kopierbar oder urheberrechtlich geschützt?

Unterlassungsanspruch gegen Internetveröffentlichung von Reprofotos Das LG Berlin hat mit Datum vom 31.05.2016 zum Aktenzeichen 15 O 428/15 auf Antrag des Reiss-Engelhorn Museums Mannheim, Museum Weltkulturen gegen Wikipedia und Wikimedia entscheiden, dass dem Museum ein Unterlassungsanspruch gegen die Internetveröffentlichung (juristisch: [...]

Von | 15. Juli 2016|Fotorecht, Urheberrecht|

Krebsregister – neue Meldepflicht für Ärzte – 50.000 € Bußgeld drohen, Datenschutzrecht

Krebsregister: Seit dem 01.07.2016 gilt in Berlin und Brandenburg eine Meldepflicht für Krebserkrankungen In Berlin und Brandenburg wird eine neue Meldepflicht für Krebserkrankungen an ein gemeinsames Krebsregister seit dem 01.07.2016 eingeführt. Wer die Meldung nicht richtig, nicht rechtzeitig, nicht vollständig oder [...]

Von | 13. Juli 2016|Datenschutzrecht|

Mindestlohn für Bereitschaftszeiten

In einer aktuellen Entscheidung - Urteil vom 29. Juni 2016 (5 AZR 716/15) - hat der 5. Senat des Bundesarbeitsgerichts entschieden, dass zur vergütungspflichtigen Arbeit auch Bereitschaftszeiten, auch Bereitschaftsdienst genannt, rechnen. Auch für Bereitschaftszeiten hat deshalb der Arbeitgeber den gesetzlichen Mindestlohn zu [...]

Von | 4. Juli 2016|Arbeitsrecht|

Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht bei Grabstein-Fotos

Urteil zu Datenschutzrecht und Persönlichkeitsrecht bei einer Internetdatenbank mit Grabstein-Fotos Dass sich Fotorecht nicht nur mit Fotourheberrecht und dem Recht am eigenen Bild (Bildnisrecht) beschäftigt, zeigt das hierzu besprechende Urteil. Die Frage, ob und welche Rechte am Motiv eines Fotos [...]

Von | 23. Juni 2016|Datenschutzrecht, Fotorecht, Recht am eigenen Bild|

SPAM-Mail ist unzulässig – die Werbung von Spam-Krokodil aber auch

SPAM-Mail ist unzulässige belästigende und damit wettbewerbswidrige Werbung Unverlangte E-Mail-Werbung, auch SPAM-Mail genannt, ist nicht nur nervig und lästig, kann auch Schadcode enthalten sondern ist auch noch rechtswidrig. Dies hat der Gesetzgeber auf EU-Ebene in Art. 7 Abs. 2 der E-Commerce-Richtlinie und in § [...]

Von | 18. Juni 2016|Wettbewerbsrecht|

Sanktionen für Unterschreitung des Mindestabstands auf Autobahnen

Der Mindestabstand auf Autobahnen darf nicht länger als drei Sekunden oder weniger als 140 Meter unterschritten werden   Wenn Sie auf der Autobahn den Mindestabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug unterschreiten, droht Ihnen je nach Dauer und Abstand ein Bußgeld, Punkte und/oder [...]

Von | 16. Juni 2016|Allgemein, Verkehrsrecht|

Bußgeld für Blitzer-App

Vorsicht, wenn Sie auf Ihrem Smartphone eine Blitzer-App installiert haben! Bereits vor einigen Jahren urteilten mehrere Gerichte, dass sog. Radarwarngeräte verboten sind. Ein Bußgeld drohte, sobald das Radarwarngerät samt Kabel im Auto mitgeführt wurde. Viele Tempofreunde stiegen dann – dank [...]

Von | 9. Juni 2016|Verkehrsrecht|

Weihnachtsgeld und Mindestlohn

In einer aktuellen Entscheidung Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 -) hält es das Bundesarbeitsgericht für zulässig, dass unter bestimmten Umständen Zahlungen des Arbeitgebers auf Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld auf den Mindestlohn angerechnet werden dürfen. Die Bundesrichter bestätigen [...]

Von | 29. Mai 2016|Arbeitsrecht|

Steuerbescheid Einspruchsfrist

Steuerbescheid - Einspruchsfrist - Beginn Sie haben Ihren Steuerbescheid erhalten und können nun innerhalb einer Frist von einem Monat Einspruch einlegen.  Nur wenn Sie diese Frist einhalten, ist Ihr Einspruch gegen den Steuerbescheid auch zulässig. Bei der Einhaltung dieser Einspruchsfrist [...]

Von | 25. Mai 2016|Steuerrecht|

Steuern – Kosten der Ehescheidung absetzbar – Musterschreiben

Die Kosten einer Ehescheidung sind als außergewöhnliche Belastungen steuerlich absetzbar. So jedenfalls hat das Finanzgericht Köln in einem Urteil zu Aktenzeichen 14 K 1861/15 vom 13.01.2016 entschieden. Im Ergebnis erlaubt das Urteil dem Betroffenen den Abzug der Kosten des Scheidungsverfahrens [...]

Von | 25. Mai 2016|Familienrecht, Steuerrecht|